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Es werden Posts vom Juni, 2009 angezeigt.

Videoüberwachung in der Bahnhofsunterführung

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Aufmerksamen Passanten wird es bereits aufgefallen sein: Seit kurzem befinden sich in der Traunsteiner Bahnhofsunterführung 6 Überwachungskameras. Dies ist überraschend da die Stadt Traunstein bisher nicht durch eine hohe Kriminalitätsrate aufgefallen ist. In anderen deutschen Städten beißen Befürworter einer dauerhaften öffentlichen Gesichtserkennung oft noch auf Granit, so hat unlängst der Datenschutzbeauftragte des Landes Berlin den Berliner Verkehrsbetrieben für die dauerhafte Einrichtung von Kameras zur Gesichtserkennung am Kottbusser Tor eine Absage erteilt. Für die Videoüberwachung öffentlicher Plätze ohne konkreten Anlass bestehe im Berliner Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz keine Rechtsgrundlage.


Wesentlich weiter ist man hier in Traunstein. Ohne Stadtratsbeschluss wurden an einem wichtigen Fußgängernadelöhr Biometrische Systeme zur Gesichtserkennung installiert. Eine datenschutzrechtliche Abwägung durch den Traunsteiner Stadtrat ist nicht erfolgt. Noch …